Medienrecht

Jeden Tag werden Unternehmer und Privatpersonen öffentlich von Straftaten aller Art beschuldigt – auch Betrug. Da ist der Ruf leicht ruiniert.  Der Fachanwalt für Medienrecht bei AMS Advocaten in Amsterdam befasst sich u.a. mit rechtswidrigen Veröffentlichungen im Internet und in der Zeitung. Wenn eine solche Publikation rechtswidrig ist, kann der Anwalt in einem Eilverfahren eine entsprechende Rektifizierung und / oder die Löschung des betreffenden Artikels fordern. Darüber hinaus müssen die verursachten Schäden vergütet werden. Diese Schäden können beispielsweise Rufschädigungen und – bei Firmen – auch Umsatzschäden beinhalten. Außerdem kann man versuchen, Anzeige wegen Verleumdung, Verleumdungschrift oder übler Nachrede zu erstatten.

Wann ist eine Äußerung rechtswidrig?

Kritik darf geäußert werden, auch sehr scharfe Kritik. Dies unterliegt dem Recht auf freie Meinungsäußerung gemäß der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte (Europees Verdrag voor de Rechten van de Mens, EVRM) und dem Grundgesetz. Allerdings sind dem auch Grenzen gesetzt. Die Äußerungen dürfen nicht rechtswidrig sein. Die Frage, ob eine Äußerung rechtswidrig ist, ist von Fall zu Fall zu klären. In diesem Zusammenhang muss der Richter zwischen dem Recht auf freie Äußerung einerseits und dem Recht auf Schutz der Ehre und Schutz des guten Rufes andererseits abwägen.

In einem Eilverfahren eine Rektifizierung verlangen

Bei rechtswidriger Beschuldigung kann über einen Anwalt in einem summarischen Verfahren eine entsprechende Rektifizierung verlangt werden. Der Richter prüft dann, ob die fragliche Beschuldigung hinreichend mit Fakten untermauert ist und ob diese auch zum Zeitpunkt der Äußerung verfügbar waren. Die Klage auf korrekte Rektifizierung ist nicht immer so ganz einfach, insbesondere dann, wenn die Rektifizierung im Internet erfolgen soll. Beispielsweise muss gut über den Text selbst nachgedacht werden, sowie auch über die Stelle, an der die Rektifizierung erfolgten sollte, und wie lange die Rektifizierung online bleiben soll. Dabei sind auch Aspekte wie die Schriftgröße und Schriftart für die Rektifizierung zu berücksichtigen.

Anzeige von Verleumdung und übler Nachrede

Neben der zivilen Rechtswidrigkeit und den Maßnahmen, die Sie in diesem Zusammenhang ergreifen können, kann es sich auch um einen Straftatsbestand handeln, die Sie somit anzeigen können. Dabei handelt es sich insbesondere um Verleumdung, Verleumdungschrift oder üble Nachrede.

• Verleumdung im Sinne von Artikel 261 des niederländischen Strafgesetzbuches (Wetboek van Strafrecht) bedeutet, dass jemand über eine Person ehr- und rufverletzende Behauptungen aufstellt und der fraglichen Person in diesem Zusammenhang gewisse Tatsachen unterstellt, mit dem offensichtlichen Ziel, diese zu verbreiten.
• Eine Verleumdungsschrift ist eine Verleumdung über das Verbreiten oder Veröffentlichen entsprechender Schriften.
• Üble Nachrede ist eine Verleumdung oder eine Verleumdungsschrift, wobei sich der Täter außerdem davon bewusst ist, dass die fraglichen Behauptungen unwahr sind.

Rufschädigung: Entschädigungszahlungen

Nach dem Gesetz hat jeder, der Schäden aufgrund einer Ehrverletzung erlitten hat, Anspruch auf eine entsprechende Schadenersatzleistung. Diese immaterielle Schadenersatzleistung wird auch als Entschädigungszahlung bezeichnet. Dabei geht es um Rufschädigung. Das Ausmaß der immateriellen Schäden muss geschätzt werden, wobei der Richter einen erheblichen Ermessensspielraum hat. In der Praxis werden dazu häufig die Richtlinien für Entschädigungszahlungen („Smartengeldgids“) herangezogen, die eine Vielzahl von Beispielurteilen über Rufsschädigung und entsprechende Entschädigungszahlungen enthalten.

Muss ein Fachanwalt für Medienrecht hinzugezogen werden?

Der Fachanwalt für Medienrecht bei AMS Advocaten verfügt über sehr viel Erfahrung mit Prozessen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Publikationen, Rektifizierung und Schadenersatzleistung. Die Anwälte von AMS engagieren sich sehr für ihre Kunden, achten auf kurze Kommunikationswege und bieten scharf kalkulierte Tarife an. Suchen Sie einen Fachanwalt für Medienrecht? In diesem Fall wenden Sie sich bitte gern unverbindlich an AMS Advocaten.