Guter Glaube

Der Begriff „guter Glaube” kommt im Bürgerlichen Gesetzbuch (BW) an diversen Stellen vor. Meistens fällt der Begriff im Rahmen der Übertragung eines Guts auf, die trotz der mangelnden Berechtigung des Veräußerers gültig ist: Die Übertragung einer beweglichen Sache ist dennoch gültig, sofern die Übertragung nicht unentgeltlich (also nicht gratis) erfolgt ist und der Erwerber in gutem Glauben handelt.

Das Bürgerliche Gesetzbuchs kennt keine allgemeine Definition des guten Glaubens. Aber Artikel 3:11 des Bürgerlichen Gesetzbuchs lautet: „Der gute Glauben einer Person, der für eine Rechtsfolge erforderlich ist, fehlt nicht nur dann, wenn er die Tatsachen oder das Recht kannte, worauf sich sein guter Glaube stützen muss, sondern auch, wenn er sie unter den gegebenen Umständen kennen musste. Der Unmöglichkeit der Untersuchung steht nicht entgegen, dass derjenige, der einen guten Grund für Zweifel hatte, als jemand betrachtet wird, der die Tatsachen oder das Recht kennen musste.”

Der Gedanke ist daher nicht nur, dass kein guter Glauben vorhanden ist, wenn der Betroffene von den relevanten Tatsachen wusste, sondern auch, wenn er diese kennen hätte müssen. Wenn eine Untersuchung der Tatsachen unmöglich ist, aber dennoch ein Grund für Zweifel vorliegt, fehlt der gute Glauben auch. Mit anderen Worten: Jemand, der das Risiko übernimmt, wird (im Voraus) durch den guten Glauben geschützt.