Beantragung einer Richtigstellung im Eilverfahren

Die Wichtigkeit schnellen Handelns bei rechtswidrigen Inhalten nach niederländischem Recht

Für deutsche Unternehmen und Privatpersonen, die mit rechtswidrigen Veröffentlichungen in den Niederlanden konfrontiert sind, sei es in Zeitungsartikeln oder auf digitalen Plattformen wie Internetseiten und sozialen Netzwerken (Facebook, X – Twitter etc.), ist ein Eilverfahren zur Antragstellung auf Richtigstellung von entscheidender Bedeutung.

Die Dringlichkeit solcher Fälle erfordert schnelles Handeln, um den Schaden zu minimieren. Eine Richtigstellung wäre zu spät, wenn man das Ergebnis des vollständigen Prozesses erst abwarten würde.

Beweisfristen in einem niederländischen Eilverfahren

Die Forderung nach einer Richtigstellung im Eilverfahren ist besonders herausfordernd. Da keine Zeit bleibt, um Beweise vorzulegen oder zu bewerten und Entscheidungen schnell getroffen werden müssen, ist es von entscheidender Bedeutung, dem Richter des vorläufigen Verfahrens die Fakten so klar wie möglich darzulegen.

Es ist auch wichtig, sich auf das Wesentliche zu beschränken. So werden beispielsweise Anträge auf einen Vorschuss auf Schadensersatz in den meisten Eilverfahren zur Berichtigung abgelehnt. Die gegnerische Partei könnte eine solche Ablehnung als Teilsieg auslegen. Ein “sauberer Sieg” ist bei dieser Art von Rechtsstreitigkeiten besonders wichtig.

Formulierung und Platzierung von Richtigstellungen

Die Anwälte des Klägers oder der Klägerin sollten auch die Formulierung und Positionierung der Richtigstellung sorgfältig abwägen. Eine zu weitreichende Korrektur kann vom Richter im Urteil geändert werden.

Wenn die Berichtigung auf einer Website veröffentlicht wird, sollte sie an einer gut sichtbaren Stelle platziert werden, damit die Besucher der Website sie leicht finden können. In der Regel wird die Homepage bevorzugt.

Wesentliche Aspekte der Berichtigung der Richtigstellung

Ein Anwalt, der eine Richtigstellung verlangt, muss jedoch auch damit rechnen, dass der Richter in seiner Entscheidung andere wichtige Faktoren berücksichtigt. Dazu gehören beispielsweise die Dauer, für die die Berichtigung auf der Website verbleiben muss, sowie die Schriftart und -größe. Außerdem darf die Partei, die die Berichtigung veröffentlicht, diese nicht kommentieren.

Um sicherzustellen, dass die gegnerische Partei einen Beschluss zur Richtigstellung nicht ignoriert, sollte diesem eine empfindliche Geldstrafe beigefügt werden.

Anwalt für Medienrecht in den Niederlanden

Falls Sie noch Fragen zum Medienrecht in den Niederlanden haben oder rechtliche Beratung in den Niederlanden benötigen, setzen Sie sich gerne mit unseren Anwälten Thomas van Vugt oder Onno Hennis unter Tel. +31 20 308 03 15 in Verbindung.