Dauerschuldverhältnis (Pl: Dauerschuldverhältnisse)

Bei einem Dauerschuldverhältnis haben sich die Parteien zu einer dauerhaften Leistung oder zu einer Reihe von Leistungen verpflichtet, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken.

Es geht also nicht um eine bestimmte zu erbringende Leistung. Ein Dauerschuldverhältnis ist dadurch gekennzeichnet, dass es nicht einmaliger Natur ist, sondern dass es andauert. Beispiele dafür sind ein Vertriebshändlervertrag oder eine Einkaufsvertrag. Ob es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, und nicht um voneinander losgelöste Verträge, hängt von den Umständen ab. Es muss sich in der Regel um eine dauerhafte Handelsbeziehung handeln.

Dauerschuldverhältnisse auf unbestimmte Zeit, in denen nichts über die Kündigung bestimmt ist, sind im Prinzip jederzeit kündbar. Aber die kündigende Partei kann unter Umständen verpflichtet werden, die Gegenpartei für den Nachteil zu entschädigen, der durch die Kündigung entsteht.

Kategorie

Regelung