Irrtum (Pl: Irrtümer)

Ein Vertrag wird durch ein Angebot geschlossen, das angenommen wird. Aber ein Vertrag, der unter Einfluss eines Irrtums zustande kommt, ist anfechtbar.

Dazu muss eine Situation vorliegen, in der der Vertrag bei einer richtigen Vorstellung über die Lage nicht geschlossen worden wäre. Irrtum kann durch Falschinformation oder durch zu wenig Information entstehen. Die irrende Partei kann die Rechtshandlung, die zu dem Vertrag geführt hat, anfechten.

Die Verurteilung eines Richters zur Zahlung eines Geldbetrags für den Fall, dass der Verurteilte der Hauptverurteilung nicht Folge leistet.

Kategorie

Regelung

Gesetzliche Grundlage
6:228 BW