Vertragsstrafenklausel

Eine Bedingung, bei der festgelegt wird, dass der Schuldner Derjenige, der an jemanden eine Verbindlichkeit erfüllen muss (Schuldner).
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Schuldner
verpflichtet ist, einen Geldbetrag zu zahlen oder eine sonstige Leistung zu erbringen, wenn er seine Verbindlichkeit Nicht erfüllt Sind Sie neugierig über die Bedeutung von nicht erfüllt? AMS Advocaten erklärt es.
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Nicht erfüllt
, unbeschadet dessen, ob dies zum Ersatz des Schadens dient oder einfach als Anreiz für die Erfüllung. Auf Antrag des Schuldners kann der Richter die Geldstrafen mäßigen.

Der Richter tut das nur, wenn es aufgrund der Billigkeit offensichtlich erforderlich ist; er darf dem Gläubiger aufgrund der Nichterfüllung im Übrigen nicht weniger zuerkennen als den Schadenersatz aufgrund des Gesetzes.

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