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Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) in den Niederlanden

Onno Hennis
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Vertraulichkeitsvereinbarung – Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) in Holland

Für deutsche Unternehmen kann es häufig sinnvoll sein, eine Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) nach niederländischem Recht aufzusetzen, insbesondere bei der Beschäftigung von Personal in den Niederlanden oder bei Kooperationen mit niederländischen Unternehmen im B2B-Bereich.

Die geheime Zutat eines Softdrinks, der einzigartige Quellcode eines Programmierers, eine erfolgreiche Marketingstrategie – all das sind Geschäftsinformationen, die ein Unternehmen nur zu gern für sich behält. Um solche Geschäftsgeheimnisse zu schützen, bietet eine Geheimhaltungsvereinbarung in den Niederlanden eine Lösung. 

Eine Geheimhaltungsvereinbarung, auch Vertraulichkeitsvereinbarung genannt, ist ein Vertrag zwischen zwei (oder mehr) Parteien, in dem festgelegt wird, dass eine Partei über bestimmte vertrauliche (Geschäfts-)Informationen der anderen Partei Stillschweigen bewahren wird. Häufig werden Vertraulichkeitsklauseln in den Niederlanden auch in Übernahmeverträge oder Arbeitsverträge aufgenommen. Für deutsche Unternehmer in den Niederlanden ist es sinnvoll, die Bestandteile von niederländischen Verträgen zu kennen und den Zweck einer Geheimhaltungsvereinbarung zu verstehen, um rechtliche Verstöße zu verhindern. Unsere deutschsprachigen Anwälte bei AMS Advocaten beraten Sie gerne zum niederländischen Vertragsrecht.

Inhalt der Vertraulichkeitsvereinbarung

Wenn ein Unternehmen oder eine Einzelperson mit einem potenziellen Geschäftspartner (z. B. dem Unternehmen, das ein neues Produkt herstellen könnte) verhandelt, sollte der Gesprächspartner Zugang zu dem fraglichen Produkt erhalten, damit er die Produktion beurteilen kann. In solchen Situationen besteht ein Spannungsverhältnis für den Unternehmer, dessen Produkt oder Dienstleistung betroffen ist. Schließlich wird er die gewünschte Zusammenarbeit mit der anderen Partei nicht erreichen, ohne ihr zumindest einen Einblick in die Einzelheiten des Produkts oder der Dienstleistung zu gewähren. Im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen hat sich die andere Partei bereits mit dem Konzept vertraut gemacht. Es ist daher ratsam, eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnen zu lassen, in der u. a. festgelegt wird, dass der Gesprächspartner sowohl während der Verhandlungen als auch danach absolute Vertraulichkeit wahren wird. Auch für die Rückgabe oder Vernichtung von Dokumenten und Gegenständen, die für die Verhandlungen zur Verfügung gestellt werden, sollten angemessene Regelungen getroffen werden. Um die Vertraulichkeitsvereinbarung in den Niederlanden hinreichend wirksam zu gestalten, sollte vereinbart werden, dass die Vertragspartei bei einem Verstoß gegen die Geheimhaltungsvereinbarung Geldstrafen verwirkt.

Vertraulichkeitserklärung Arbeitnehmer

Arbeitnehmer verfügen aufgrund ihrer Tätigkeit häufig über geheime Unternehmensinformationen. In solchen Fällen möchten sich Arbeitgeber zumeist versichern, dass diese Informationen nicht einfach weitergegeben werden. Daher enthält ein Arbeitsvertrag in den Niederlanden oft eine Vertraulichkeitsklausel, die den Arbeitnehmer zur Geheimhaltung verpflichtet. Mit dieser Vertraulichkeitsklausel ist in der Regel eine Vertragsstrafenklausel für den Fall verbunden, dass gegen die Vertraulichkeitsklausel verstoßen wird. Verstößt der Arbeitnehmer dennoch gegen die Vertraulichkeitsklausel, muss er eine Strafe zahlen. Außerdem verstößt er gegen seinen Arbeitsvertrag, was einen Kündigungsgrund darstellen kann.

Vertraulichkeitsklausel in Holland

Eine Geheimhaltungsklausel gilt nicht nur während des Beschäftigungsverhältnisses, sondern in der Regel auch nach einer Entlassung. Eine Geheimhaltungsklausel kann sich auch auf Kenntnisse und Erfahrungen beziehen, die ein Arbeitnehmer erworben hat, sodass eine Geheimhaltungsklausel nicht unbegrenzt gilt. Die Möglichkeit eines Arbeitnehmers, eine neue Arbeit zu finden, sollte nicht unbegrenzt eingeschränkt werden. Es ist daher ratsam, die genaue Dauer im niederländischen Arbeitsvertrag festzulegen, um Diskussionen über die Dauer zu vermeiden.

Eine Vertraulichkeitsvereinbarung ist eine reine Vertraulichkeitsvereinbarung. Auch in anderen Verträgen in den Niederlanden wird die Vertraulichkeit oft in einer separaten Klausel vereinbart. Beim Abschluss eines Arbeitsvertrags muss der Arbeitgeber beispielsweise sicherstellen, dass der Arbeitnehmer Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers und seiner Kunden vertraulich behandeln wird. Eine Vertraulichkeitsklausel in Arbeitsverträgen wird häufig mit einer Wettbewerbs- und/oder Beziehungsklausel und einer Vertragsstrafenklausel kombiniert. 

NDA – M&A

Eine Vertraulichkeitsvereinbarung spielt auch bei Fusionen und Übernahmen von niederländischen Unternehmen eine wichtige Rolle. Bei Verhandlungen über eine Unternehmensübernahme wird der potenzielle Käufer in der Regel Einsicht in die Unternehmensunterlagen (z. B. in die Verwaltung, Produktinformationen und Arbeitsmethoden) verlangen. Das ist natürlich verständlich, aber wenn die Verhandlungen scheitern, wird diese Partei (nicht selten ein Konkurrent) die sensiblen Informationen des Unternehmens zur Kenntnis genommen haben.

Due Diligence Niederlande

Bei Unternehmensübernahme oder Fusionen ist es wichtig, während einer Due Diligence-Prüfung eine Vertraulichkeitsvereinbarung (oder Geheimhaltungsvereinbarung) abzuschließen. Darin wird der anderen Partei untersagt, die zur Verfügung gestellten Informationen zu verwenden, offenzulegen oder weiterzugeben.

Verstoß gegen Vertraulichkeitsvereinbarung in den Niederlanden

Eine Vertraulichkeitsvereinbarung zu treffen ist relativ einfach. Worauf es jedoch ankommt, ist die Durchsetzung. Geheimhaltungsvereinbarungen in den Niederlanden enthalten in der Regel eine Strafklausel. Diese Klausel besagt, dass bei einem Verstoß eine Geldstrafe verhängt wird. Die Geldbußen können hoch sein, und ein Betrag von 10.000 € pro Verstoß ist keine Ausnahme.

Anwalt für niederländisches Vertragsrecht

Jede individuelle Situation erfordert eine maßgeschneiderte Vertraulichkeitsvereinbarung. Unsere Fachanwälte verfügen über jahrelange Erfahrung im niederländischen Vertragsrecht und befassen sich regelmäßig mit der Aufsetzung von Geheimhaltungsvereinbarungen. Unsere Anwälte helfen Ihnen gerne bei der Ausarbeitung oder Inanspruchnahme einer Vertraulichkeitsvereinbarung.

Wir stehen deutschen Unternehmen und Privatpersonen in den Niederlanden jederzeit für eine Beratung zur Verfügung. Bei Fragen zum niederländischen Vertragsrecht wenden Sie sich bitte an unseren deutschsprachigen Anwalt Onno Hennis, Telefon +31 20 308 03 15.

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