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Mahnungen: nur mit Zustellungsnachweis!

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Den Ablauf einer Forderungsfrist  (oder deren  Verjährung Verjährung bedeutet, dass ein Anspruch nach Ablauf einer bestimmten Zeit nicht mehr rechtlich durchsetzbar ist. Das niederländische Recht geht von dem Gedanken aus, dass eine Forderung nur während einer bestimmten Zeit rechtlich...
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Verjährung
) können Sie vermeiden, indem Sie dem Schuldner Derjenige, der an jemanden eine Verbindlichkeit erfüllen muss (Schuldner).
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Schuldner
eine entsprechende Mahnung schicken. Wenn Sie jedoch keinen Zustellungsnachweis vorlegen können, der Schuldner jedoch den Erhalt der Mahnung abstreitet, dann kann es sein, dass Ihre Forderung trotzdem als verjährt angesehen wird. Thomas van Vugt, 
Holländische Rechtsanwalt für Vertragsrecht, erläutert dies.

 

Verjährung und Unterbrechung gemäß dem niederländischen Gesetz

Eine Forderung verjährt nach Ablauf der Ausschlussfrist (normalerweise fünf Jahre nach dem Entstehen der fraglichen Forderung). Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen einer solchen Verjährung kann die Ausschlussfrist auch unterbrochen werden, indem man ein Inkassoverfahren einleitet oder ganz einfach eine Mahnung schickt. Eine solche Unterbrechung dient dazu, den Schuldner darauf hinzuweisen, dass er  damit rechnen muss, dass der Gläubiger seinen Anspruch durchsetzen wird.


Die Mahnung in den Niederlanden

Das Gesetz schreibt jedoch vor, dass zur wirksamen Unterbrechung der Ausschlussfrist die Mahnung unmissverständlich auf die Forderung hinweisen muss. Keine vage Formulierung, sondern eine sehr deutlicher Hinweis darauf, dass Sie immer noch Anspruch auf den Betrag X haben und sich das Recht vorbehalten, diesen Betrag auch einzufordern.

Beweislast für die Zustellung beim Absender

Die Unterbrechung einer Ausschlussfrist ist im Allgemeinen nicht so schwer. In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Mahnung nachweislich beim Empfänger eingegangen sein muss, um überhaupt wirksam zu sein. Gemäß dem niederländischen Gesetz liegt die Beweislast bezüglich der Zustellung eines Schreibens beim Absender. Er muss zudem auch nachweisen, dass das fragliche Schreiben tatsächlich an den Adressaten ausgehändigt wurde. Daher werden wichtige Briefe gemeinhin per Einschreiben mit Zustellungsnachweis verschickt (was auch sehr zu empfehlen ist!). Heute werden Fax-Empfangsbestätigungen oder Beweise für den E-Mail-Empfang im Allgemeinen auch von den Gerichten anerkannt.

Ein niederländischer Fachanwalt für Inkasso

Die niederländische Anwaltskanzlei AMS spezialisiert sich auf Inkassoverfahren. Haben Sie eine Mahnung bezüglich einer Forderung erhalten, deren Frist möglicherweise bereits abgelaufen ist? Oder möchten Sie sicherstellen, dass Ihre eigenen Forderungen nicht verjähren? Wenn Sie eine Beratung wünschen, wenden Sie sich bitte gern an einen unserer niederländischen Inkassoanwälte.

Thomas van Vugt

Thomas van Vugt

Thomas berät und führt Prozesse in den Bereichen Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Immobilienrecht, Mietrecht und Medienrecht. Sehen Sie sich hier seine Erfolgsbilanz an. Folgen Sie Thomas auf LinkedIn.

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