Verjährung nach niederländischem Recht: wie funktioniert es?

Verjährung nach niederländischem Recht: wie funktioniert es?

Wenn Sie nach einer langen Zeit eine ausstehende Schuld eintreiben wollen, kann das Risiko bestehen, dass die Schuld verjährt ist. Verglichen mit Deutschland sind die Regeln zur Verjährung in den Niederlanden etwas flexibler. Wenn ihre Forderung also niederländischem Recht unterliegt, kann es somit gut sein, dass Sie diese noch geltend machen können. In diesem Blog erläutert Onno Hennis, wie Verjährung nach niederländischem Recht funktioniert, was die geltenden Verjährungsfristen sind und wie Sie diese unterbrechen können.

Was bedeutet Verjährung?

Die Verjährung einer Forderung meint faktisch, dass die Forderung nach Ablauf einer festgelegten Frist nicht mehr gerichtlich erzwungen werden kann. Grund dafür ist der Schutz der Rechtssicherheit: Wenn eine Schuld viele Jahre lang nicht eingefordert wurde, muss man damit rechnen dürfen, dass dies nicht mehr passieren wird. Die allgemeine Verjährungsfrist beträgt nach niederländischem Recht 20 Jahre, aber in den meisten Fällen verfällt eine Rechtsforderung nach 5 Jahren.

Wichtigsten Art der Forderungen

Um zu bestimmen, ob eine Forderung verjährt ist, muss erst festgestellt werden, ob und falls ja, wann die Verjährungsfrist zu laufen begonnen hat. Dies hängt von der Art der Forderung ab. Wir führen die wichtigsten auf.

  • Die Forderung auf Erfüllung eines Vertrags verjährt in fünf Jahren, nachdem die Forderung einklagbar geworden ist (bei Zahlungsverpflichtungen ist die Forderung erst nach dem spätesten Zahlungstermin einklagbar).
  • Wenn die Rede von einem Mangel in der Erfüllung des Vertrags ist, verjähren die Ansprüche auf Rücktritt vom Vertrag oder auf Behebung des Mangels in fünf Jahren, nachdem der Gläubiger von dem Mangel erfahren hat.
  • Auch die Forderung auf Schadenersatz verjährt nach fünf Jahren. Die Frist beginnt zu laufen, wenn der Geschädigte sowohl von dem Schaden als auch von der dafür verantwortlichen Person erfahren hat. Da dieser Moment manchmal lange auf sich warten lässt, wurde im Gesetz aufgenommen, dass diese Forderung in jedem Fall nach Ablauf von 20 Jahren verjährt, nachdem die Forderung einklagbar geworden ist, oder ein Schaden verursachendes Ereignis stattgefunden hat (Ausnahmefälle sind Umweltverschmutzungen, Sexualstraftaten und Rechtsgutverletzungen des Körpers und des Lebens).
  • Besondere Verjährungsfristen gelten auch im Kündigungsrecht, Steuerrecht und bei Geldstrafen.
  • Die Befugnis zur Vollstreckung von Urteilen verjährt im Prinzip 20 Jahre nach dem Urteilsdatum.

Das niederländische Recht kennt die im deutschen Recht als „Silvesterverjährung“ bekannte Regel nicht, dass die Verjährungsfrist zum 31. Dezember des Jahres zu laufen beginnt, in dem die Forderung entstanden ist.

Wie kann die Verjährung verhindert werden?

Wenn Ihre Forderung niederländischem Recht unterliegt, kann auf einfache und effektive Weise durch Unterbrechung (stuiting) verhindert werden, dass diese verjährt.
Nach niederländischen Recht sind die Folgen einer erfolgreichen Unterbrechung (stuiting) diesselben wie in Deutschland: nach der Unterbrechung fängt eine neue Verjährungsfrist an. Das niederländische Recht kennt nicht die Hemmung der Verjährung. Im Grunde genommen ist dies ein Vorteil für den Gläubiger. Der Gläubiger kann nämlich die neue Verjährungsfrist anschließend erneut nochmal unterbrechen. Die Forderung muss jedoch innerhalb der allgemeinen Verjährungsfrist von 20 Jahren geltend gemacht werden.

Unterbrechung durch einfache Mitteilung

Dass die Verjährung nach niederländischem Recht nicht gehemmt, sondern unterbrochen wird, ist nicht der einzige Vorteil für den Gläubiger. Im Vergleich zu Deutschland kann der Gläubiger die Unterbrechung auch auf eine einfachere Weise bewirken. Die Verjährung wird nämlich nicht nur durch einen Akt der Rechtsverfolgung und die Anerkennung der Forderung durch den Schuldner unterbrochen, sondern auch durch eine Mitteilung an den Schuldner.

Unterbrechung: Anforderungen an die Mitteilung

Um die Verjährungsfrist effektiv zu unterbrechen, muss die Mitteilung jedoch eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um wirksam zu sein. So muss diese stets schriftlich erfolgen und der Gläubiger muss sich sein Recht auf Erfüllung eindeutig vorbehalten. Meistens reicht es jedoch schon aus, dass der Gläubiger den Schuldner zur Zahlung oder zur Erfüllung des Vertrags auf andere Weise anmahnt. In manchen Fällen kann eine Forderung jedoch nur durch Anstrengung eines Prozesses unterbrochen werden oder es muss kurz nach der schriftlichen Unterbrechung ein Verfahren eingeleitet werden. Es empfiehlt sich, bei dieser komplizierten Materie immer einen Anwalt für Vertragsrecht zu konsultieren.

AMS Advocaten

Möglicherweise haben Sie noch eine alte Forderung gegen einen niederländischen Schuldner, die noch einklagbar ist. Sie können in diesem Fall jederzeit gerne unverbindlichen Kontakt mit uns aufnehmen. Die Rechtsanwälte des German Desk von AMS Advocaten haben umfangreiche Erfahrung mit deutschen Unternehmern gesammelt, die Geschäfte in den Niederlanden tätigen. Dadurch haben sie eine Affinität zu den grenzüberschreitenden Unterschieden zwischen den Jurisdiktionen. AMS Advocaten steht Ihnen gerne zur Seite.

Onno Hennis - Advocatenkantoor AMS Advocaten
Onno Hennis Bei AMS fokussiert sich Herr Hennis auf kommerzielle und gesellschaftsrechtliche Rechtsstreitigkeiten. In diesem Zusammenhang berät er Mandanten in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, des Vertragsrechts, des Deliktsrechts und grenzüberschreitende Inkasso. Folgen Sie Onno auf Google oder LinkedIn. Onno ist per E-Mail und +31 (0)20-3080315 erreichbar.
Mehr in Vertragsrecht
Vollstreckung ausländische Schiedssprüche in den Niederlanden

Ein großer Vorteil des Schiedsverfahrens im Vergleich zum Gerichtsverfahren ist, dass Schiedssprüche im Ausland relativ leicht vollstreckbar sind. Nach niederländischem...

Schließen