Das Inkasso im Eilverfahren: eine effektive Art der Durchsetzung Ihrer Forderung

Von Onno Hennis ins Inkasso auf

Das Inkasso im Eilverfahren: eine effektive Art der Durchsetzung Ihrer Forderung

Es kommt oft vor, dass ein niederländischer Handelspartner eine Forderung nicht bezahlt. Zum Glück bietet das niederländische Recht dem Gläubiger ausreichende Möglichkeiten, eine Forderung gegen einen niederländischen Schuldner einzutreiben. Eine der Möglichkeiten ist das Inkasso im Eilverfahren (kort geding), ein schnelles und effektives Rechtsverfahren, wonach die Forderung einkassiert werden kann. Ein weiterer Vorteil ist, dass das Inkasso im Eilverfahren kosteneffizient geführt werden kann. In diesem Blog wird erläutert, wie dieses Verfahren funktioniert.

Spezielles Verfahren: Eilverfahren

Das niederländische Recht verfügt über ein besonderes Verfahren, das man in Deutschland (oder in Österreich und in der Schweiz) nicht kennt, das „Eilverfahren“ (kort geding). Das „Eilverfahren“ ist ein verkürztes Klageverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. Der Kläger muss daher ein Dringliches Rechtsinteresse nachweisen können und außerdem muss der Rechtsstreit für eine Behandlung im Eilverfahren zulässig sein. In der Regel kann der Richter für einstweilige Verfügungen (der das Eilverfahren leitet) nur „vorläufige Maßnahmen“ treffen. In der Praxis hat eine solche vorläufige Maßnahme jedoch einen endgültigen Charakter. Das „Eilverfahren“ (kort geding) wird oft mit der im deutschen Recht bekannten „einstweilige Verfügung“ übersetzt. Es gibt jedoch ein paar wesentliche Unterschiede. Einer der Unterschiede ist, dass ein Kläger im Eilverfahren auch die Zahlung eines Geldbetrags fordern kann.

Inkasso im Eilverfahren

Bei verschiedenen Gerichten, darunter das Gericht Amsterdam, wurde eine eigene Regelung für Inkassoverfahren eingerichtet. Bei Gerichten mit einer Regelung für Inkassoverfahren werden Inkassofälle jede Woche zum selben Zeitpunkt behandelt. Am Gericht Amsterdam findet die Gerichtsverhandlung jeden Dienstag morgen um 10:00 Uhr statt. Das ganze Verfahren hat generell eine Dauer von nur ein paar Wochen.

Unbestreitbare Forderung

Das Inkasso-Eilverfahren eignet sich für Forderungen, die nicht bestritten werden, die nicht angemessenerweise bestritten werden können oder bei denen nicht zu erwarten ist, dass die Gegenpartei in der Gerichtsverhandlung erscheinen wird. Der Rechtsfall darf also nicht (zu) kompliziert sein: die Forderung muss einfach zu erhärten sein.

Zusätzliche Erfordernisse

Zum Inkasso einer Forderung in einem Inkasso-Eilverfahren gelten einige zusätzliche Erfordernisse, welche Inkassoanwälte berücksichtigen müssen. So muss der Schuldner zuerst per Einschreiben oder durch Zustellung über einen Gerichtsvollzieher zur Zahlung der Forderung aufgefordert worden sein, bevor eine Vorladung ausgestellt werden kann. In der Aufforderung muss ein Entwurf zur Vorladung mitgeschickt werden, worin Datum und Zeit der Gerichtsverhandlung ersichtlich ist.

Versäumnisurteil

Die Art der Behandlung in der Gerichtsverhandlung hängt von der Beteiligung der Gegenpartei ab. In der Praxis erscheinen Schuldner regelmäßig nicht in der Gerichtsverhandlung. Der Richter für einstweilige Verfügungen wird in diesem Fall ein sogenanntes Versäumnisurteil erlassen, sofern bei der Erstellung und Ausstellung der Vorladung keine Fehler begangen wurden (und daher alle formale Erfordernisse erfüllt sind) und er die Forderung für begründet hält. Die Rechtssache wird dann inhaltlich nicht weiter ausführlich behandelt. Wenn der Schuldner in der Gerichtsverhandlung nicht erscheint, wird der Forderung in den meisten Fällen stattgegeben.

Urteil im kontradiktorischen Verfahren

Wenn der Schuldner in der Gerichtsverhandlung erscheint, kann der Richter für einstweilige Verfügungen die Rechtssache zur Verhandlung auf ein anderes Datum vertagen, um die Rechtssache inhaltlich weiter zu behandeln. Der Schuldner kann dann an dem neuen Datum inhaltlich gegen die Forderung Einsprüche erheben. Wenn die Gegenpartei erscheint, ist es auch möglich, dass außerhalb des Gerichtssaals doch noch ein Vergleich oder eine Zahlungsregelung zustande kommt. Wenn das geschieht, bevor die Gerichtsverhandlung beginnt, sind keine Gerichtsgebühren zu zahlen.

Inkassoanwalt in den Niederlanden

Die Rechtsanwälte von AMS Advocaten haben viel Erfahrung bei der Beratung und Prozessführung auf dem Gebiet des Inkassos. AMS Advocaten kann Ihren Inkassofall klientenspezifisch gestalten. Dabei hängt die Art der gewählten Eintreibung unter anderem von der Höhe der Forderung, der Art des Schuldners und dem Wunsch des Klienten ab. Bei AMS Advocaten sind wir sehr an Ihrem Rechtsfall beteiligt, arbeiten in einer schlanken Organisationsstruktur und bieten wettbewerbsfähige Tarife. Nehmen Sie bei Fragen bitte gerne Kontakt mit uns auf.

Onno Hennis - Advocatenkantoor AMS Advocaten
Onno Hennis Bei AMS fokussiert sich Herr Hennis auf kommerzielle und gesellschaftsrechtliche Rechtsstreitigkeiten. In diesem Zusammenhang berät er Mandanten in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, des Vertragsrechts, des Deliktsrechts und grenzüberschreitende Inkasso. Folgen Sie Onno auf Google oder LinkedIn. Onno ist per E-Mail und +31 (0)20-3080315 erreichbar.
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