Kategorie: Geistige Eigentumsrechte

Die neue Allgemeine Verordnung zum Datenschutz: AMS erläutert

Die neue Allgemeine Verordnung zum Datenschutz: AMS erläutert

Seit 14. April 2016 ist die Algemene Verordening Gegevensbescherming (AVG) in den Niederlanden verabschiedet. Parteien, die personenbezogene Daten verarbeiten, haben nun bis zum 25. Mai 2018 Zeit, um die (neuen) Regeln aus der AVG einzuhalten. Die niederländische Rechtsanwältin für geistiges Eigentumsrecht Manita Hamberg erläutert die größten Veränderungen der AVG.



Weiterlesen: Die neue Allgemeine Verordnung zum Datenschutz: AMS erläutert

Herausgabe des Gewinns und Schadenersatz bei einem Verstoß gegen das Markenrecht

Herausgabe des Gewinns und Schadenersatz bei einem Verstoß gegen das Markenrecht

In einer kürzlichen Rechtssache, bei der es um Verstöße gegen die Markenrechte eines Rollatorherstellers ging, hat der Markeninhaber u.a. Schadenersatzleistungen sowie die Herausgabe von Verletzergewinnen gefordert. Der Rechtsverletzer ist jedoch der Auffassung, dass dies doppelt ist. Seiner Meinung nach sollte nur eine der beiden Optionen möglich sein. Wie beurteilt der Richter die Forderung auf Herausgabe von Verletzergewinnen zusammen mit einer Schadenersatzforderung? Hidde Reitsma, Fachanwalt für geistige Eigentumsrechte, bespricht das Urteil.



Weiterlesen: Herausgabe des Gewinns und Schadenersatz bei einem Verstoß gegen das Markenrecht

Yourhosting und Bavaria streiten weiter über bekannten slogan

Yourhosting und Bavaria streiten weiter über bekannten slogan

In einem anderen Blog haben wir uns bereits mit dem Streit zwischen der Yourhosting und der Bavaria über den bekannten Werbeslogan: “Zo. Nu eerst een Bavaria.” (So. Jetzt erst mal ein Bavaria“) befasst. Dabei zog die Yourhosting den Kürzeren, denn das Gericht verurteilte sie dazu, die Verwendung ihres Werbespruchs “Zo. Nu eerst naar de Cloud.” (So. Jetzt erst mal in die Cloud) einzustellen. Die Yourhosting hat verlautbart, dass sie gegen das Urteil Berufung Im niederländische Zivilverfahrensrecht gibt es den Grundsatz, dass die Prüfung in zwei Instanzen stattfindet: jedermann hat das Recht, eine erneute Behandlung eines Gerichtsstreits durch ein höheres Gericht zu beantragen. Manita Hamberg, Rechtsanwältin für geistige Eigentumsrechte, erörtert die Möglichkeiten.



Weiterlesen: Yourhosting und Bavaria streiten weiter über bekannten slogan

Aufgepasst bei Markenrechtsverletzung!

Aufgepasst bei Markenrechtsverletzung!

Zum Schutz ihrer eigenen Marke wehren Modefirmen sich häufig vehement gegen Markenfälschungen. Ein aktueller Fall befasste sich mit der Markenrechtsverletzung der Jeansmarke TRUE RELIGION. Wie lassen sich das Ausmaß und der Schaden eines Verstoßes feststellen?



Weiterlesen: Aufgepasst bei Markenrechtsverletzung!

Abbildungen im Internet urheberrechtlich geschützt?

Abbildungen im Internet urheberrechtlich geschützt?

Wer kennt das nicht: schnell mal eine im Internet gefundene Abbildung auf die eigene Website oder ins Facebook stellen? Anscheinend harmlos: Da solche Unmengen frei zugänglicher Fotos im Internet kursieren, erscheint es logisch, diese auch



Weiterlesen: Abbildungen im Internet urheberrechtlich geschützt?

Verstoß gegen Urheberrecht Software: welche Kriterien gelten?

Verstoß gegen Urheberrecht Software: welche Kriterien gelten?

In die Entwicklung von Software wird viel Geld investiert und wenn eine andere Partei eine nahezu identische Software anbietet, wird man dies rechtlich klären wollen. Manita Hamberg, Anwältin für geistiges Eigentumsrecht, erläutert ein jüngst erlassenes Urteil,



Weiterlesen: Verstoß gegen Urheberrecht Software: welche Kriterien gelten?

Illegale Livestreams von Sportereignissen Verletzung des Urheberrechts?

Illegale Livestreams von Sportereignissen Verletzung des Urheberrechts?

Ein aktuelles Urteil des Gerichts in Limburg klärt die Frage, ob der Beklagte, der auf seiner Internetseite gratis Livestreams von u.a. Fußballereignissen öffentlich zugänglich macht, gegen das Urheberrecht des Rechtsinhabers verstößt. Hidde Reitsma, Anwalt für Gesellschaftsrecht, legt den Fall dar.



Weiterlesen: Illegale Livestreams von Sportereignissen Verletzung des Urheberrechts?