Kategorie: Vertragsrecht
Wenn ein Anleger in den Niederlanden oder anderswo auf der Welt in ein Bauvorhaben investiert, kann erwartet werden, dass eine Investmentgesellschaft eine fundierte Due Diligence Untersuchung im Hinblick auf dieses Projekt durchführen wird. Aber wie ausführlich muss eine solche Untersuchung sein? In einem kürzlichen Verfahren stritten Investoren und die Investmentgesellschaft über diese Frage. Der niederländische Vertragsrecht Rechtsanwalt Hidde Reitsma erläutert das Urteil des Gerichts.
Weiterlesen: Due Diligence: Legen Sie den Umfang der Untersuchung sorgfältig fest!
In internationalen Handelsstreitigkeiten wird sehr häufig über die Frage gestritten, welche allgemeinen Geschäftsbedingungen (‘AGBs’) Anwendung auf den geschlossenen Vertrag finden. Das niederländische Recht kennt die sogenannte „First Shot Rule“. Deutschland kennt zum Beispiel die „Knocked Out Rule“ und im Wiener Kaufvertragsübereinkommen wird wieder von der „Last Shot Rule“ ausgegangen. Die niederländische Rechtsanwältin (internationales) Vertragsrecht Manita Hamberg erläutert diese Bedingungen anhand eines aktuellen Urteils.
Weiterlesen: Battle of Forms bei AGBs: Wie sind die Spielregeln?
In dieser Sache machen neun Parteien einen internationalen Spielzeuggroßhandel für den durch das Zutun des Großhandels erlittenen Schaden haftbar. Die dem Gericht vorliegende Frage ist: hat der Großhandel unrechtmäßig gehandelt, indem er den Klägern Informationen und Prognosen mitgeteilt hat, die irreführend wären und auf deren Grundlage sie die Finanzierung und wirtschaftliche Nutzung ihrer Spielzeugläden aufgebaut haben. Rechtsanwalt Hidde Reitsma erläutert das Urteil.
Weiterlesen: Franchisegeber für Schaden als Folge von Irreführung haftbar?
Wenn Sie nach einer langen Zeit eine ausstehende Schuld eintreiben wollen, kann das Risiko bestehen, dass die Schuld verjährt ist. Verglichen mit Deutschland sind die Regeln zur Verjährung in den Niederlanden etwas flexibler. Wenn ihre Forderung also niederländischem Recht unterliegt, kann es somit gut sein, dass Sie diese noch geltend machen können. In diesem Blog erläutert Niederländisch Anwalt Onno Hennis, wie Verjährung nach niederländischem Recht funktioniert, was die geltenden Verjährungsfristen sind und wie Sie diese unterbrechen können.
Weiterlesen: Verjährung nach niederländischem Recht: wie funktioniert es?
Ein großer Vorteil des Schiedsverfahrens im Vergleich zum Gerichtsverfahren ist, dass Schiedssprüche im Ausland relativ leicht vollstreckbar sind. Nach niederländischem Recht wird ein ausländischer Schiedsspruch grundsätzlich anerkannt und kann nach Erteilung der Genehmigung durch das Gericht vollstreckt werden. In einem jüngeren Fall hatte der niederländische Oberste Gerichtshof zu befinden, ob ein russischer Schiedsspruch in den Niederlanden vollstreckbar war, während der Schiedsspruch aber in Russland selbst nicht mehr vollstreckbar war, da die Frist, innerhalb der der Schiedsspruch zu vollstrecken war, bereits abgelaufen war. Onno Hennis kommentiert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Weiterlesen: Vollstreckung ausländische Schiedssprüche in den Niederlanden
Mit einer Kreditlinie bei einer Bank sind oft strikte Bedingungen verbunden. Wenn diese nicht eingehalten werden, kann eine Bank den Kredit kündigen. Ob eine Kündigung nach niederländischem Recht rechtmäßig ist, hängt stets vom Einzelfall ab, wie sich aus der Rechtsprechung ergibt. In einem kürzlichen Urteil des Gerichtshofs weigerte sich ein Investor, seine Kreditverpflichtungen zu erfüllen, weil sich der Kreditnehmer finanziell in ernsten Schwierigkeiten befand. Ist dieses erhöhte Rückzahlungsrisiko ein ausreichender Grund für eine Zahlungseinstellung? Sander Schouten, Rechtsanwalt für Vertragsrecht, erläutert.
Weiterlesen: Ist das Rückzahlungsrisiko ein schwerwiegender Grund für die Kündigung eines Kredits?
Bei Verhandlungen über den Verkauf eines Unternehmens ist es angebracht, dass ein potentieller Käufer Einsicht in die finanzielle Lages des Unternehmens erhält. Es ist jedoch wichtig, zu verhindern, dass der Käufer sensible Informationen über das Unternehmen missbraucht, wenn eine Übernahme schließlich nicht zustande kommt. Darum ist der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung üblich, worin dem Käufer verboten wird, die vertraulichen Informationen mit anderen zu teilen. In einer kürzlichen Entscheidung stand das Gericht vor der Frage, ob der Beklagte gegen eine solche Geheimhaltungsklausel verstoßen hatte.
Weiterlesen: Informationen mit Dritten teilen: Verstoß gegen die Geheimhaltungsvereinbarung?
Wenn Sie regelmäßig Geschäfte mit niederländischen Unternehmen oder Unternehmern betreiben ist es wichtig oftmals die Registrierung in dem Handelsregister zu überprüfen. Damit kann man unter anderem sicherstellen daß Verträge mit dem richtigen Partie geschlossen werden und wer man verklagen muss.
Weiterlesen: Vertragsabschluss mit einem niederländischen Unternehmen? Überprüfe den Handelsregister!
